Merz gibt Pressekonferenz zur Kandidatur für CDU-Vorsitz

Bergedorfer-zeitung

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31 October 2018 12:02

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Merz gibt Pressekonferenz zur Kandidatur für CDU-Vorsitz

Merkels Rückzug: So wird jetzt um die Nachfolge gekämpft

Merkels Rückzug: So wird jetzt um die Nachfolge gekämpft

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Friedrich Merz hat eine Pressekonferenz zu seiner Kandidatur um den CDU-Vorsitz angekündigt. Am Mittwoch in Berlin will er sich in der Bundespressekonferenz den Fragen stellen. Kommt Merz tatsächlich zurück, wäre es das Comeback des Jahres.

• Dienstag, 30. Oktober 2018

17.28 Uhr: Laut einer Umfrage will die Mehrheit der Deutschen Friedrich Merz als Merkel-Nachfolger

Als Merkel-Nachfolger für den Parteivorsitz der CDU haben gleich mehrere Politiker ihre Absicht auf eine Kandidatur geäußert. Als aussichtsreicher Kandidat gilt – zumindest laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für „Spiegel Online“ – Friedrich Merz. Den ehemaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden können sich 33,7 Prozent der Befragten als Parteichef vorstellen.

Auf dem zweiten Platz liegt Annegret Kramp-Karrenbauer (19,2 Prozent), gefolgt von Daniel Günther (6,4 Prozent). Armin Laschet und Jens Spahn kamen beide auf 6,2 Prozent.

16.15 Uhr: CDU-Vize Thomas Strobl fordert CSU und SPD zu Konsequenzen auf

Nach dem angekündigten Rückzug Angela Merkels vom CDU-Vorsitz hat der stellvertretende Parteichef Thomas Strobl an CSU und SPD appelliert, ebenfalls Konsequenzen aus den schwachen Wahlergebnissen zu ziehen.

„Eine der drei Parteien handelt jetzt tiefgreifend, um die große Koalition aus dem schweren Fahrwasser herauszuholen und in ruhigere Gewässer zu führen“, sagte Strobl unserer Redaktion. „Der Weckruf der Landtagswahlen in Bayern und Hessen war freilich nicht nur an eine Partei gerichtet, sondern an die gesamte Koalition und damit an alle drei in der Bundesregierung vertretenen Parteien.“

In der großen Koalition könne es so nicht weitergehen, betonte der baden-württembergische CDU-Landesvorsitzende. „Die Bevölkerung hat – völlig nachvollziehbar – die Nase gestrichen voll, wie die Drei-Parteien-Koalition aus SPD, CSU und CDU sich darstellt.“

14.35 Uhr: Merkel hört als Kanzlerin im Mai auf - glaubt Sigmar Gabriel

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist davon überzeugt, dass Merkels Rückzugsankündigung als CDU-Chefin nur der erste Schritt zur Aufgabe ihrer Kanzlerschaft sein wird.

„Wahrscheinlich ist Angela Merkels Verzicht auf den Vorsitz der CDU deshalb nur der erste Schritt, um am Ende den Weg zu einer ‚Jamaika-Koalition‘ von CDU/CSU, FDP und Grünen durch die Aufgabe auch des Kanzleramtes frei zu machen“, schreibt Gabriel in der „Zeit“.

Spätestens nach der Europawahl im Mai 2019 dürfte das der Fall sein. Angela Merkel weiß, was sie ihrer CDU schuldet.“ Neuwahlen hält Gabriel im Falle eines Rücktritts von Merkel für unwahrscheinlich.

In Bezug auf seine eigene Partei sagte Gabriel, dass ein umfassender „Neubeginn“ nötig sei. „Die Inhalte sind im Augenblick eher Nebensache, denn alles Reden und gutes Regieren in der Koalition in Sachen Rente, Mieten, Pflege, Vollzeit, Arbeit, Weiterbildung, Schule, Kitas haben der Sozialdemokratie leider nicht geholfen“, schreibt Gabriel .

13.34 Uhr: Juncker sieht Merkel weiter als wichtige Akteurin auf EU-Ebene

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hält Kanzlerin Angela Merkel nach ihrem angekündigtem Rückzug von der CDU-Parteispitze auf der EU-Ebene nicht für geschwächt.

„Für den Präsidenten wird Kanzlerin Merkel eine der Haupt-Ansprechpartner bleiben“, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel. „Sie (Merkel) und Deutschland bleiben ein einflussreicher Akteur im europäischen Projekt – und darüber hinaus.“ Juncker habe am Vorabend mit der Kanzlerin telefoniert.

12.26 Uhr: Merz gibt Kandidatur bekannt

Friedrich Merz hat seine Kandidatur für den CDU-Bundesvorsitz an diesem Dienstag in Berlin bekanntgegeben. Das teilte der 62 Jahre alte Jurist am Dienstag in einer Pressemitteilung offiziell mit. Das ist Friedrich Merz.

„Ich habe mich nach reiflicher Überlegung und nach zahlreichen Gesprächen entschieden, auf dem Bundesparteitag in Hamburg für den Vorsitz der Christlich Demokratischen Union Deutschlands zu kandidieren“, teilte Friedrich Merz mit.

Die Union brauche einen „Aufbruch und Erneuerung mit erfahrenen und mit jüngeren Führungspersönlichkeiten“. Er sei bereit, dafür Verantwortung zu übernehmen und „gleichzeitig alles zu tun, um den inneren Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit der CDU Deutschlands zu stärken.“

11.59 Uhr: Hessen-Wahl hat Merkel laut Umfrage geschadet

Der Großteil der Bundesbürger (81,9 Prozent) sieht Angela Merkel durch die Hessen-Wahl eher oder eindeutig geschwächt. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag unserer Redaktion sagten 58,7 Prozent der Befragten, die Kanzlerin sei eindeutig geschwächt.