Düsseldorf: Zoff um Rau-Gedenken im NRW-Landtag: Was hinter der plötzlichen Absage steckt

Wz

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09 February 2019 14:00

Düsseldorf: Zoff um Rau-Gedenken im NRW-Landtag: Was hinter der plötzlichen Absage steckt

Eine Veranstaltung zu Ehren von Johannes Rau im Landtag in Düsseldorf ist kurzfristig abgesagt worden. Offiziell hat es eine „Terminkollision“ gegeben - die Wahrheit sieht aber anders aus.

Die Einladung für das Symposium zu Ehren von Johannes Rau vom NRW-Landtagspräsidenten André Kuper (CDU) sind seit vielen Wochen raus. Es sollte eine „Einordnung dieser bedeutenden landeszeitgeschichtlichen Epoche aus historischer und politikwissenschaftlicher Perspektive anhand ausgewählter Politikfelder“ werden – und am kommenden Freitag im NRW-Landtag den Tag bestimmen.

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Aber: Das Symposium (geplant von 10 Uhr bis zum Ausklang ab 17.15 Uhr) wurde jetzt kurzerhand abgesagt, am Mittwoch ging die Korrektur raus: Angeblich habe es eine Terminkollision gegeben, es werde nach einem neuen Termin gesucht. „Sie erhalten dazu eine neue Einladung, sobald dieser Termin feststeht“, schreibt die „Planungsgruppe Geschichte, Politik und Demokratie Nordrhein-Westfalens“ – und nicht mehr der Landtagspräsident. Aus der Pressestelle des Landtags hieß es am Freitag dazu: „Mehr können wir dazu nicht sagen.“

Die Wahrheit aber sieht anders aus: Obwohl „Zeitzeugen“ wie Bodo Hombach oder Wolfgang Clement engagiert und alle Gäste wie auch Raus Gattin Christina Rau eingeladen waren, musste Landtagspräsident Kuper die Veranstaltung zuerst auf Druck der SPD stornieren – und jetzt eben ganz neu auflegen. Denn der im Januar 2006 gestorbene Wuppertaler Johannes Rau war nicht nur Bundespräsident (1999 bis 2004), sondern 30 Jahre lang SPD-Vorsitzender in NRW und unter anderem von 1978 bis 1998 20 Jahre lang Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen – und die SPD wegen des Gedenkens überhaupt nicht gefragt worden. Der Sachverhalt erlangte eine politische Dimension – und scheint als solche erkannt worden zu sein.

Die SPD, heißt es aus Fraktionskreisen, habe erst durch die Einladung erfahren, dass das Symposium überhaupt stattfindet. Im Ältestenrat des Landtags hatte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty darauf nicht nur eine zeitgleiche SPD-Veranstaltung angemahnt, sondern auch deutlich gemacht, dass die Partei diese vermeintliche Ignoranz nicht akzeptiere. So war bislang auch kein originärer SPD-Redner vorgesehen: sowohl Clement (ausgetreten) als auch Hombach haben Distanz zur Partei. Kurios: Auch in der Fraktion hieß es am Freitag, zu all den Themen wolle man sich nicht mehr äußern. Mit der Entschuldigung Kupers sei das Thema erledigt. Man darf auf das neue Symposium gespannt sein.

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wz politik added by Nikki Bull

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